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Siegfried Spatzl | Gröbenzell/München
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Kategorie-Archive: Gerichtsentscheidung

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  2. Kategorie "Gerichtsentscheidung"

Werden unfallbedingte Depressionen nicht behandelt, kann Anspruch gekürzt werden

Gerichtsentscheidung5. September 2019

Wer nach einem Unfall nicht zum Arzt geht, muss damit rechnen, dass seine Ersatzansprüche gekürzt werden. Das gilt auch für Depressionen als Folge eines Verkehrsunfalls

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Ordnungswidrigkeit: „Handyverstoß“ nach neuem Recht: In der Hand halten reicht

Gerichtsentscheidung, Ordnungswidrigkeit5. September 2019

Der neue § 23 Abs. 1a Straßenverkehrsordnung (StVO) verbietet es dem Fahrzeugführer, während der Fahrt ein elektronisches Gerät zu nutzen. Entscheidend ist, ob es tatsächlich in der Hand gehalten wurde. 

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Kraftfahrzeugrennen: „Autoposen“ ist kein Kraftfahrzeugrennen

Gerichtsentscheidung5. September 2019

Eine sog. „Poserfahrt“ ist kein verbotenes Kraftfahrzeugrennen im Sinne des Strafgesetzbuchs. Von einem Strassenrennen kann nicht ausgegangen werden, wenn nur den Motor aufheulen lassen und mit hoher Drehzahl starten.

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Verwaltungsrecht: Autokennzeichen „HH 1933“ darf eingezogen werden

Gerichtsentscheidung1. August 2019

Die Kfz-Zulassungsbehörde durfte das Auto-Kennzeichen „HH 1933“ einziehen. Es erinnert an die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft und ist daher sittenwidrig. 
Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf entschieden.

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Nutzungsausfall: Fahrtüchtig trotz unfallbedingter Verletzung

Fahruntauglichkeit, Gerichtsentscheidung, Nutzungsausfallschaden1. August 2019

Eine unfallbedingte Verletzung, die nicht zur Fahruntüchtigkeit führt, hindert nicht den Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung. 
Eine unfallbedingte Verletzung, die nicht zur Fahruntüchtigkeit führt, hindert nicht den Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung. 

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Abstandsverstoß: Vertrauen auf Abstandspiloten wird nicht geschützt

Bußgeld, Gerichtsentscheidung1. August 2019

Bei einem Abstandsverstoß kann sich der Betroffene nicht darauf berufen, auf die Funktion eines in seinem Fahrzeug als Teil eines Fahrerassistenz-Pakets verbauten sog. Abstandspiloten vertraut zu haben.

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Ordnungswidrigkeit: Filmaufnahmen mit dem Handy während der Fahrt werden teuer

Bußgeld, Gerichtsentscheidung, Ordnungswidrigkeit1. August 2019

Wer beim Vorbeifahren mit dem PKW ein Mobiltelefon (Smartphone) horizontal deutlich in Richtung eines verunfallten Fahrzeugs hält, kann damit nur eine Funktion des Mobiltelefons nutzen. Entweder filmt er das verunfallte Fahrzeug oder er fotografiert es.

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Geschwindigkeitsüberschreitung: In gut einer Stunde elfmal geblitzt kostet den Raser 1.504 EUR und drei Monate Fahrverbot

EU-Führerschein, Fahrverbot, Gerichtsentscheidung, Ordnungswidrigkeit, Verkehrsrecht1. Juli 2019

Das Amtsgericht München verurteilte einen 24-jährigen Mann wegen einer fahrlässigen und fünf vorsätzlichen Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von insgesamt 1.504 EUR und zu einem dreimonatigen Fahrverbot. 

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Fahrlässige Körperverletzung: Nachts mit dem Trecker auf der Landstraße

Gerichtsentscheidung, Verkehrsrecht, Verkehrsstraftat1. Juli 2019

Wer mit einem landwirtschaftlichen Gespann bei Dunkelheit nach links auf eine Landstraße auffährt, hat besondere Sorgfaltspflichten.

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Geschwindigkeitsbegrenzung zum Lärmschutz gilt auch für Elektroautos

Gerichtsentscheidung6. Mai 2019

Geschwindigkeitsüberschreitung: Geschwindigkeitsbegrenzung zum Lärmschutz gilt auch für Elektroautos.

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