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Siegfried Spatzl | Gröbenzell/München
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Jahres-Archive: 2019

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Werden unfallbedingte Depressionen nicht behandelt, kann Anspruch gekürzt werden

Gerichtsentscheidung5. September 2019

Wer nach einem Unfall nicht zum Arzt geht, muss damit rechnen, dass seine Ersatzansprüche gekürzt werden. Das gilt auch für…

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Unfallschadensregulierung: Verweis auf andere Werkstatt, die sich als teurer entpuppt

Uncategorized5. September 2019

Wenn der Versicherer bei einer fiktiven Abrechnung auf eine andere Werkstatt verweist, die sich im Rechtsstreit als im Ergebnis teurer…

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Ordnungswidrigkeit: „Handyverstoß“ nach neuem Recht: In der Hand halten reicht

Gerichtsentscheidung, Ordnungswidrigkeit5. September 2019

Der neue § 23 Abs. 1a Straßenverkehrsordnung (StVO) verbietet es dem Fahrzeugführer, während der Fahrt ein elektronisches Gerät zu nutzen.…

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Kraftfahrzeugrennen: „Autoposen“ ist kein Kraftfahrzeugrennen

Gerichtsentscheidung5. September 2019

Eine sog. „Poserfahrt“ ist kein verbotenes Kraftfahrzeugrennen im Sinne des Strafgesetzbuchs. Von einem Strassenrennen kann nicht ausgegangen werden, wenn nur den…

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Verwaltungsrecht: Autokennzeichen „HH 1933“ darf eingezogen werden

Gerichtsentscheidung1. August 2019

Die Kfz-Zulassungsbehörde durfte das Auto-Kennzeichen „HH 1933“ einziehen. Es erinnert an die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft und ist daher sittenwidrig.  Das hat…

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Nutzungsausfall: Fahrtüchtig trotz unfallbedingter Verletzung

Fahruntauglichkeit, Gerichtsentscheidung, Nutzungsausfallschaden1. August 2019

Eine unfallbedingte Verletzung, die nicht zur Fahruntüchtigkeit führt, hindert nicht den Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung.  Eine unfallbedingte Verletzung, die nicht zur…

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Wer bei Tempo 200 das Navi bedient, handelt grob fahrlässig

Uncategorized1. August 2019

Wer ein Kraftfahrzeug mit einem weit über der Richtgeschwindigkeit liegenden Tempo fährt – hier 200 km/h –, muss in besonderem…

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Abstandsverstoß: Vertrauen auf Abstandspiloten wird nicht geschützt

Bußgeld, Gerichtsentscheidung1. August 2019

Bei einem Abstandsverstoß kann sich der Betroffene nicht darauf berufen, auf die Funktion eines in seinem Fahrzeug als Teil eines…

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Ordnungswidrigkeit: Filmaufnahmen mit dem Handy während der Fahrt werden teuer

Bußgeld, Gerichtsentscheidung, Ordnungswidrigkeit1. August 2019

Wer beim Vorbeifahren mit dem PKW ein Mobiltelefon (Smartphone) horizontal deutlich in Richtung eines verunfallten Fahrzeugs hält, kann damit nur…

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Geschwindigkeitsüberschreitung: In gut einer Stunde elfmal geblitzt kostet den Raser 1.504 EUR und drei Monate Fahrverbot

EU-Führerschein, Fahrverbot, Gerichtsentscheidung, Ordnungswidrigkeit, Verkehrsrecht1. Juli 2019

Das Amtsgericht München verurteilte einen 24-jährigen Mann wegen einer fahrlässigen und fünf vorsätzlichen Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von…

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